AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von skornjak.at
Inhalt
1. Grundlagen
1.1. Geltung der AGB
1.2. Zustandekommen des Vertrages
1.3. Übertragung von Rechten und Pflichten
2. Leistungen aus diesem Vertrag
3. Entgelte
4. Zahlungen
4.1. Abrechnung und Fälligkeit
4.2. Zahlungsverzug, Verzugszinsen
4.3. Aufrechnung
5. Gewährleistung
5.1. Gewährleistungsfrist
5.2. Behebung von Mängeln
5.3. Mängelrüge
6. Schadenersatz
7. Datenschutz
7.1. Referenzliste
7.2. Verwendung von Daten für Vermarktungszwecke, Einverständnis zum Erhalt von Werbung
8. Besondere Bestimmungen bei der Lieferung von Waren
9. Besondere Bestimmungen bei der Erstellung von Gravuren und/oder Inschriften
9.1. Lieferfristen
9.2. Mitwirkungspflicht des Kunden
9.3. Friedhof und Grabadresse
9.4. Gravierter Text
9.5. Standardschriftarten
9.6. Nachschriften
10. Besondere Bestimmungen bei der Erstellung von Vergoldungen und/oder Färbungen
10.1. Lieferfristen
10.2. Mitwirkungspflichten des Kunden
10.3. Friedhof und Grabadresse
10.4. Nachvergoldungen / Nachfärbungen
11. Sonstige Bestimmungen
11.1. Anwendbares Recht
11.2. Gerichtsstand
11.3. Schriftform für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB
11.4. Schriftform für Mitteilungen des Kunden
11.5. Adressänderungen; Zugang von elektronischen Erklärungen
11.6. Keine normative oder interpretative Bedeutung der Überschriften
11.7. Salvatorische Klausel
1. Grundlagen
1.1. Geltung der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die Sascha Skornjak, Steinmetzbetrieb, 2340 Mödling, http://www.skornjak.at, - nachfolgend skornjak.at genannt - gegenüber dem Kunden (Auftraggeber) erbringt.
Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von skornjak.at angenommenen Auftrages, diesen AGB und allenfalls bestehenden sonstigen Geschäftsbedingungen von skornjak.at.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich skornjak.at diesen ausdrücklich und – außer gegenüber Konsumenten – schriftlich unterworfen hat.
Die Geschäftsbedingungen von skornjak.at gelten auch für künftige Geschäfte mit dem Kunden, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte.
1.2. Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertragsverhältnis zwischen skornjak.at und dem Kunden kommt zu Stande, wenn skornjak.at nach Zugang der Bestellung eine (gegenüber Unternehmern schriftliche) Auftragsbestätigung abgegeben hat, oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung begonnen hat.
In Katalogen, Prospekten, etc. enthaltene Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung darauf ausdrücklich Bezug genommen wurde. Dieser Absatz gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
Hat ein Verbraucher seine bei Abschluss eines Verbrauchergeschäftes gerichtete Vertragserklärung nicht in den von skornjak.at für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benutzten Räume oder auf einer Messe abgegeben und die geschäftliche Verbindung mit skornjak.at nicht selbst angebahnt, und sind dem Zustandekommen des Vertrages Besprechungen zwischen Kunde und skornjak.at vorausgegangen, so ist er gemäß § 3 KSchG berechtigt, vom Vertragsanbot bis zum Zustandekommen des Vertrages zurückzutreten. Nach Zustandekommen des Vertrages kann der Verbraucher innerhalb einer Frist von sieben Werktagen ab Vertragabschluss vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt bedarf zu seiner Rechtswirksamkeit der Schriftform und ist an den jeweiligen Sitz von skornjak.at zu übersenden. Dieses Rücktrittsrecht ist bei eigens für den Kunden angefertigten Inschriften, bei von Dritten eigens für den Kunden bezogenen und für diesen personalisierten Leistungen jedenfalls ausgeschlossen. Im Übrigen ist § 5f KSchG anwendbar.
1.3. Übertragung von Rechten und Pflichten
skornjak.at ist ermächtigt, seine Pflichten ganz oder zum Teil, somit auch hinsichtlich einzelner Dienstleistungen, oder den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung einem Dritten zu überbinden und wird den Kunden hiervon verständigen. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte. Das Recht zum Einsatz von Erfüllungsgehilfen bleibt unberührt.
Die Nutzung der vertraglichen Dienstleistung durch Dritte, sowie die entgeltliche Weitergabe dieser Dienstleistungen an Dritte bedarf der ausdrücklichen, und - außer gegenüber Verbrauchern - schriftlichen Zustimmung von skornjak.at. Sofern ein Wiederverkauf vereinbart wurde, sind Wiederverkäufer jedenfalls zur Überbindung dieser Geschäftsbedingungen an ihre Vertragspartner verpflichtet und stellen skornjak.at diesbezüglich schad- und klaglos.
2. Leistungen aus diesem Vertrag
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Bestellung und der Auftragsbestätigung, und den (allfälligen) sich darauf beziehenden (bei Unternehmern schriftlichen) Vereinbarungen der Vertragsparteien.
3. Entgelte
Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die im Anbot und/oder Bestellformular angeführten Preise.
Mangels anderslautender Vereinbarung verstehen sich diese Preise exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer;
gegenüber Konsumenten werden Bruttopreise angegeben.
Sofern die Berechnung der jeweiligen Preise automationsunterstützt erfolgt - insbesondere durch ein Online-Formular oder im Rahmen von Eingaben auf der Webseite von skornjak.at - verstehen sich alle errechneten Preise vorbehaltlich (EDV-) Berechnungsfehler.
4. Zahlungen
4.1. Abrechnung und Fälligkeit
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzüge fällig.
4.2. Zahlungsverzug, Verzugszinsen
skornjak.at ist bei Zahlungsverzug berechtigt, sämtliche zur zweckmäßigen Rechtsverfolgung notwendigen Kosten sowie Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. zu verrechnen. Die für das Einschreiten von Rechtsanwälten sowie Inkassoinstituten anfallenden zweckentsprechenden und erforderlichen Kosten sind vom Kunden zu tragen.
Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, die skornjak.at entstehenden Bankspesen sowie Bearbeitungs-, Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen, wobei sich der Kunde hinsichtlich eines eingeschalteten Inkassoinstituts verpflichtet, maximal die Vergütungen zu ersetzen, die sich aus der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen, BGBl. Nr. 141/1996, in der jeweiligen Fassung, ergeben.
4.3. Aufrechnung
Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber skornjak.at und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von skornjak.at nicht anerkannter Forderungen des Kunden, ist ausgeschlossen.
In Abänderung dieses Punktes gilt für Verbrauchergeschäfte: Die Aufrechnung mit offenen Forderungen gegenüber skornjak.at ist nur möglich, sofern entweder skornjak.at zahlungsunfähig ist, oder die wechselseitigen Forderungen in einem rechtlichen Zusammenhang stehen, oder die Gegenforderung des
Vertragspartners gerichtlich festgestellt, oder von skornjak.at anerkannt worden ist.
5. Gewährleistung
5.1. Gewährleistungsfrist
Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 2 Jahre, in allen anderen Fällen 6 Monate. Diese Frist verlängert sich bei Abzahlungsgeschäften mit Verbrauchern bis zur Fälligkeit der letzten Teilzahlung, wobei dem Kunden die Geltendmachung seines gewährleistungsrechtlichen Anspruches vorbehalten bleibt, wenn er bis dahin skornjak.at den Mangel angezeigt hat.
5.2. Behebung von Mängeln
Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von skornjak.at durch Nachbesserung oder Preisminderung behoben.
5.3. Mängelrüge
Mängelrügen sind unverzüglich, jedoch spätestens binnen 2 Werktagen nach Übergabe des Vertragsgegenstandes, bei verborgenen Mängeln nach Erkennbarkeit des Mangels mittels eingeschriebenen Briefes, unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bei sonstigem Ausschluss jeglicher Ansprüche zu rügen.
Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die erbrachte Leistung als genehmigt. In diesem Fall stehen dem Kunden keine Ansprüche gegen skornjak.at auf Grund mangelhafter Leistungserbringung, insbesondere aus dem Titel der Irrtumsanfechtung, Gewährleistung, Nichterfüllung oder Schadenersatz, zu.
6. Schadenersatz
Die Haftung von skornjak.at für schlicht grobe Fahrlässigkeit ist, außer bei Personenschäden, ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet skornjak.at nicht für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Der Kunde hat Verursachung, Rechtswidrigkeit und Verschulden zu beweisen. Ersatzansprüche verjähren innerhalb von 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in 2 Jahren nach Gefahrenübergang. Abweichend davon gilt für Verbraucher: Die Haftung von skornjak.at für leichte Fahrlässigkeit, außer bei Personenschäden, wird ausgeschlossen.
Voraussetzung für Schadenersatzansprüche gegen skornjak.at ist die unverzügliche und schriftliche detaillierte und konkretisierte Anzeige des Schadens (vgl. Punkt 5.3.) nach Erkennbarkeit des Schadenseintritts. Dies gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
skornjak.at haftet nicht für Schäden, die durch den Kunden aufgrund der Nichtbeachtung des zwischen diesem und skornjak.at abgeschlossenen Vertrages und seiner Bestandteile sowie insbesondere durch Nichtbeachtung dieser AGB verursacht wurden. Der Kunde ist verpflichtet, sich mit allen von skornjak.at zur Verfügung gestellten Informationen über den Vertragsgegenstand und den damit verbundenen Risiken vertraut zu machen. Bei Zweifelsfragen ist eine Stellungnahme von skornjak.at einzuholen. Für Mängel oder Schäden, die auf Nichtbeachtung dieser Hinweise, Nichteinholung der Stellungnahme von skornjak.at oder eigenmächtige Veränderungen des Verkaufsgegenstandes zurückzuführen sind, haftet skornjak.at nicht. Der Kunde ist verpflichtet, bei Weitergabe (von Teilen) des Vertragsgegenstandes zugleich auch die von skornjak.at erhaltenen Informationen und Gefahrenhinweise an seinen Kunden vollständig weiterzugeben und ihm die Pflicht aufzuerlegen, sich mit diesen vertraut zu machen.
Von skornjak.at zugesagte Leistungen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich und – außer mit Verbrauchern – schriftlich als solche vereinbart wurden.
7. Datenschutz
7.1. Referenzliste
Der Kunde erteilt die jederzeit schriftlich widerrufbare Zustimmung, dass sein Name / seine Firma in einer Referenzliste (elektronisch oder herkömmlich erfasst) zu Werbezwecken von skornjak.at aufgenommen werden kann.
7.2. Verwendung von Daten für Vermarktungszwecke, Einverständnis zum Erhalt von Werbung
Der Kunde erklärt sich einverstanden, von skornjak.at Werbung und Informationen betreffend Produkte und Services von skornjak.at sowie Geschäftspartnern von skornjak.at in angemessenem Umfang per Post oder per e-mail zu erhalten. Dabei bleiben die Daten des Kunden einschließlich seines Namens und seiner e-mail-Adresse ausschließlich bei skornjak.at. Der Kunde kann diese Einverständniserklärung jederzeit widerrufen.
8. Besondere Bestimmungen bei der Lieferung von Waren
Gelieferte Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von skornjak.at.
Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht von skornjak.at zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des skornjak.at nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20 % des vereinbarten Nettoentgelts als vereinbart. Das Recht auf Geltendmachung übersteigenden Schadenersatzes durch skornjak.at bleibt unberührt. Bei Unternehmergeschäften ist das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen.
Die vereinbarten Preise gelten ab Lager von skornjak.at, ausschließlich Verpackung und Verladung.
Wenn im Zusammenhang mit der Lieferung Abgaben erhoben werden, trägt diese der Kunde. Ist die Lieferung mit Zustellung vereinbart, so wird diese, sowie eine allfällig vom Kunden gewünschte Transportversicherung gesondert verrechnet.
Die Lieferfrist beginnt mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:
- Datum der Auftragsbestätigung;
- Datum der Erfüllung aller dem Kunden obliegenden technischen, kaufmännischen und sonstigen Voraussetzungen;
- Datum, an dem skornjak.at eine vor Lieferung der Ware zu leistende Anzahlung oder Sicherheit erhält.
9. Besondere Bestimmungen bei der Erstellung von Gravuren und/oder Inschriften
9.1. Lieferfristen
Die Lieferfrist für die Erstellung von Gravuren beträgt 30 Tage, wenn der Vertrag in den Monaten April bis Oktober zustande kommt. Für Aufträge, die nach dem 1. November angenommen werden, beginnt diese Frist mit 1. April des darauffolgenden Jahres zu laufen.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Gravuren im Freien nur bei günstiger Witterung durchführbar sind. Bei Schlechtwetter verschiebt sich diese Frist für jeden Schlechtwettertag um einen Tag.
Als Schlechtwetter gelten (Außen-)Temperaturen unter 5 Grad Celsius, Schnee, Hagel, Regen, Sturm.
Wird die Lieferfrist von skornjak.at nicht eingehalten, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Der Rücktritt vom gegenständlichen Vertrag hat schriftlich zu erfolgen.
9.2. Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für eine ordnungsgemäße Erstellung der Gravur bzw. Inschrift notwendigen Daten an skornjak.at zu übermitteln, insbesondere den Text und die Friedhofs- und Grabdaten.
9.3. Friedhof und Grabadresse
Der Kunde bestätigt, dass er berechtigt ist, Gravuren an dem bekanntgegebenen Grab bzw. Denkmal anfertigen zu lassen. Sollte sich herausstellen, dass der Kunde nicht zur Beauftragung von Gravuren bzw. Inschriften auf dem entsprechenden Stein bzw. Grabmal berechtigt ist oder war, so haftet der Kunde für jeden Schaden, der skornjak.at daraus entsteht.
Der Kunde haftet insbesondere für jeden Schaden, der skornjak.at durch die Bekanntgabe falscher Friedhofs- und/oder Grabdaten entsteht.
Ungeachtet der vorstehenden Bestimmungen wird der Kunde skornjak.at jedenfalls schad- und klaglos halten.
9.4. Gravierter Text
Der Kunde bestätigt die Korrektheit der von ihm übermittelten Namen, Daten und Texte.
skornjak.at haftet keinesfalls für die Korrektheit der vom Kunden bekanntgegebenen Namen, Daten und Texte.
9.5. Standardschriftarten
Die genannten Preise gelten für Standardschriften und Standardgravurtechniken - Antiqua, Gotische Schrift, Druckschrift vertieft sowie erhabene Schrift. skornjak.at verrechnet für Schreibschrift und Doppelnutige Schrift einen Aufpreis von 100 Prozent, bei Relief und anderen aufwendigen Gravuren Aufpreise ab 100 Prozent, entsprechend des Aufwandes.
9.6. Nachschriften
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird eine Nachschrift entsprechend dem vorhandenen Schriftbild der bestehenden Inschrift angefertigt, insbesondere hinsichtlich der Schrift- und Gravurart, Vergoldung oder Färbung.
10. Besondere Bestimmungen bei der Erstellung von Vergoldungen und/oder Färbungen
10.1. Lieferfristen
Die Lieferfrist für die Erstellung von Vergoldungen bzw. Färbungen beträgt 30 Tage, wenn der Vertrag in den Monaten April bis Oktober zustande kommt. Für Aufträge, die nach dem 1. November angenommen werden, beginnt diese Frist mit 1. April des darauffolgenden Jahres zu laufen.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Vergoldungen bzw. Färbungen im Freien nur bei günstiger Witterung durchführbar sind. Bei Schlechtwetter verschiebt sich diese Frist für jeden Schlechtwettertag um einen Tag.
Als Schlechtwetter gelten (Außen-)Temperaturen unter 5 Grad Celsius, Schnee, Hagel, Regen, Sturm.
Wird die Lieferfrist von skornjak.at nicht eingehalten, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Der Rücktritt vom gegenständlichen Vertrag hat schriftlich zu erfolgen.
10.2. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für eine ordnungsgemäße Erstellung der von Vergoldungen bzw. Färbungen notwendigen Daten an skornjak.at zu übermitteln, insbesondere die gewünschte Farbe und die Friedhofs- und Grabdaten.
10.3. Friedhof und Grabadresse
Der Kunde bestätigt, dass er berechtigt ist, Veränderungen an dem bekanntgegebenen Grab bzw. Denkmal anfertigen zu lassen. Sollte sich herausstellen, dass der Kunde nicht zur Beauftragung von Veränderungen auf dem entsprechenden Stein bzw. Grabmal berechtigt ist oder war, so haftet der Kunde für jeden Schaden, der skornjak.at daraus entsteht.
Der Kunde haftet insbesondere für jeden Schaden, der skornjak.at durch die Bekanntgabe falscher Friedhofs- und/oder Grabdaten entsteht.
Ungeachtet der vorstehenden Bestimmungen wird der Kunde skornjak.at jedenfalls schad- und klaglos halten.
10.4. Nachvergoldungen / Nachfärbungen
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird eine Vergoldung bzw. Färbung entsprechend der bestehenden Vergoldung bzw. Farbe angefertigt.
11. Sonstige Bestimmungen
11.1. Anwendbares Recht
Es wird die ausschließliche Anwendbarkeit österreichischen Rechtes – unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes – vereinbart. Die Vertragssprache ist Deutsch.
11.2. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis, an welchem skornjak.at als Vertragspartner beteiligt ist, ist nach Wahl von skornjak.at die ausschließliche Zuständigkeit des Bezirksgerichtes Mödling oder des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz von skornjak.at vereinbart. Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt, oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat.
11.3. Schriftform für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des Auftrages oder sonstiger Vertragsbestandteile bedürfen der Schriftform; mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Diese Bestimmung gilt nicht gegenüber Verbrauchern.
11.4. Schriftform für Mitteilungen des Kunden
Alle Mitteilungen und Erklärungen des Kunden, welche dieses Vertragsverhältnis betreffen, haben schriftlich zu erfolgen.
11.5. Adressänderungen; Zugang von elektronischen Erklärungen
Der Kunde hat Änderungen seines Namens oder seiner Anschrift skornjak.at umgehend schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Kunden zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Wünscht der Kunde im Fall von Namensänderungen, die nicht rechtzeitig bekannt gegeben wurden, die Ausstellung einer neuen Rechnung, wird skornjak.at diesem Wunsch nach Möglichkeit entsprechen; dies hindert jedoch keinesfalls die Fälligkeit der ursprünglichen Rechnung.
Elektronische Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene e-mail-Adresse gesendet wurden und der Kunde sie unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann.
11.6. Keine normative oder interpretative Bedeutung der Überschriften
Überschriften in diesen Geschäftsbedingungen dienen lediglich der Übersichtlichkeit und haben keine normative Bedeutung, begrenzen oder erweitern nicht den Anwendungsbereich dieser Geschäftsbedingungen und dienen nicht der Interpretation.
11.7. Salvatorische Klausel
Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die der unwirksamen Bestimmung nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Sascha Skornjak, Steinmetzmeister, Grenzgasse 40, 2340 Mödling
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